Amtsblätter 2024 | Kreis Germersheim

Amtsblatt 44/2024 vom 18. November 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Sitzung des Schulträgerausschusses mit anschließender gemeinsamer Sitzung des Schulträgerausschusses und des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz am Montag, 25. November 2024, 14.30 Uhr, Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz und des Schulträgerausschusses mit anschließender Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz am Montag, 25. November 2024, 14.30 Uhr, Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

3. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, 26. November 2024, 15 Uhr, Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

Amtsblatt 43/2024 vom 14. November 2024

1.
Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Bekanntmachung gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung – UVPG.
2.
Bekanntmachung des Zweckverband für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe Kö.d.ö.R.: Einladung zur gemeinsamen Sitzung des Werksausschusses und der Verbandsversammlung am Donnerstag, den 28. November 2024, um 13:00 Uhr im Sitzungssaal der Wasserversorgung in Jockgrim.

Amtsblatt 42/2024 vom 12. November 2024

1.
Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag, 19. November 2024, um 15.30 Uhr in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.
2.
Bekanntmachung des Wahlleiters der Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim: Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 10. November 2024 – Bekanntmachung über Zeit, Ort und Tagesordnung der zweiten Sitzung des Wahlausschusses.

Amtsblatt 41/2024 vom 5. November 2024

1.
Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr am Dienstag, 12. November 2024, um 15.30 Uhr in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.
2.
Öffentliche Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes Sparkasse Südpfalz: Außerordentliche Sitzung der Verbandsversammlung des „Sparkassenzweckverbandes Sparkasse Südpfalz“ am 12. November 2024.
3.
Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Abfallwirtschaft am Donnerstag, 14. November 2024, um 14 Uhr in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.
4.
Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim: Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 10. November 2024 – Änderung der Zeit des Zusammentritts des Briefwahlvorstandes in der Verbandsgemeinde Lingenfeld.

Amtsblatt 40/2024 vom 25. Oktober 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 4. November 2024, um 15.30 Uhr in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

Amtsblatt 39/2024 vom 22. Oktober 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz am Montag, 28. Oktober 2024, um 15.30 Uhr in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

Amtsblatt 38/2024 vom 18. Oktober 2024

Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim für die Wahlen der Beiräte für Migration und Integration des Landkreises Germersheim sowie der Stadt Germersheim und der Verbandsgemeinden Jockgrim und Kandel.

Amtsblatt 37/2024 vom 7. Oktober 2024. Korrektur

1. Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim: Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 10. November 2024 - Bekanntmachung über die Durchführung der Wahl als Briefwahl und über Zeit und Ort des Zusammentritts der Briefwahlvorstände, die Zusendung der Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten und die Rücksendung des Wahlbriefes an die Briefwahlvorstände.

Amtsblatt 37/2024 vom 4. Oktober 2024

1. Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim: Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 10. November 2024 - Bekanntmachung über die Durchführung der Wahl als Briefwahl und über Zeit und Ort des Zusammentritts der Briefwahlvorstände, die Zusendung der Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten und die Rücksendung des Wahlbriefes an die Briefwahlvorstände.

Amtsblatt 36/2024 vom 2. Oktober 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Beirates für Migration und Integration am Mittwoch, 9. Oktober 2024, 18.30 Uhr, im Besprechungssaal, 9. OG, der Kreisverwaltung Germersheim, Außenstelle 17-er Straße 1, 76726 Germersheim.
2. Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim: Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 10. November 2024 - Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge.

Amtsblatt 35/2024 vom 27. September 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung: Am 9. Oktober 2024, um 17 Uhr findet die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes „Sparkasse Südpfalz“ in der Sparkasse Südpfalz (Marie Curie Straße 5 in 76829 Landau) statt.

Amtsblatt 34/2024 vom 24. September 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Kreistages am Mittwoch, 2. Oktober, um 15.30 Uhr in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße in 76726 Germersheim.

Amtsblatt 33/2024 vom 11. September 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Karlsruhe und den Landkreisen Calw, Enzkreis, Germersheim, Karlsruhe, Rastatt, Südliche Weinstraße sowie der Stadt Baden-Baden, der Stadt Landau und der Stadt Pforzheim über den Bau und Betrieb der Erich Kästner-Schule - Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit den Förderschwerpunkten Hören und Sprache (SBBZ) – Karlsruhe.

Amtsblatt 32/2024 vom 9. September 2024

1. Bekanntmachung des Wahlleiters der Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim: Wahl des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim am 10. November 2024 - Bekanntmachung über Zeit, Ort und Tagesordnung der ersten Sitzung des Wahlausschusses.

Amtsblatt 31/2024 vom 3. September 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Hauptsatzung des Landkreises Germersheim vom 28. August 2024.
2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Germersheim vom 28. August 2024.

Amtsblatt 30/2024 vom 30. August 2024

1. Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Wahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Germersheim - Bekanntmachung über den Wahltag und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen.
2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Wahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Germersheim - Bekanntmachung des Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner und bestimmter deutscher Einwohnerinnen und Einwohnern in das Wählerverzeichnis.

Amtsblatt 29/2024 vom 28. August 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Beirates für Migration und Integration am Mittwoch, 4. September 2024, 18.30 Uhr, im Besprechungssaal, 9. OG, der Kreisverwaltung Germersheim, Außenstelle 17-er Straße 1, 76726 Germersheim.

Amtsblatt 28/2024 vom 21. August 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Kreistages (konstituierende Sitzung) am Mittwoch, 28. August 2024, um 15 Uhr in der Stadthalle Kandel, Schulgasse 3, 76870 Kandel.

Amtsblatt 27/2024 vom 14. Juni 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl der Landrätin/des Landrats des Landkreises Germersheim am 9. Juni 2024: Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Landrätin/des Landrats im Landkreis Germersheim am 9. Juni 2024.
2. Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Kreistagswahl des Landkreises Germersheim am 9. Juni 2024: Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Kreistag im Landkreis Germersheim am 9. Juni 2024.

Amtsblatt 26/2024 vom 12. Juni 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Beirates für Migration und Integration am Donnerstag, 20. Juni 2023, um 18.30 Uhr, 17-er Straße 1, 76726 Germersheim, 9. OG, Besprechungssaal.

Amtsblatt 25/2024 vom 5. Juni 2024

1. Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Europawahl des Landkreises Germersheim am 09. Juni 2024: Europawahl am 09. Juni 2024 - 1. Sitzung des Kreiswahlausschusses des Landkreises Germersheim am Donnerstag, 13. Juni 2024, 15.30 Uhr.

2. Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl der Landrätin/des Landrats des Landkreises Germersheim am 09. Juni 2024: Wahl der Landrätin/des Landrats am 09. Juni 2024 - 2. Sitzung des Wahlausschusses des Landkreises Germersheim am Donnerstag, 13. Juni 2024, 16 Uhr.

3. Bekanntmachung des Wahlleiters für die Kreistagswahl des Landkreises Germersheim am 09. Juni 2024: Kreistagswahl am 09. Juni 2024 - 2. Sitzung des Wahlausschusses des Landkreises Germersheim am Donnerstag, 13. Juni 2024, 16.30 Uhr.

4. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Rechtsverordnung zur Aufhebung der Rechtsverordnung über das Naturdenkmal „Blumenesche – B1 -“, Gemarkung Bellheim, im Landkreis Germersheim vom 04.06.2024.

Amtsblatt 24/2024 vom 4. Juni 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Richtlinien des Landkreises Germersheim zur Förderung der „Schulsozialarbeit an Grundschulen“ im Landkreis.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Veröffentlichung des Bedarfsplans für die Kindertagesbetreuung 2024/2025.

3. Öffentliche Bekanntmachung des Kommunalen Zweckverbands zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB): Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)“.

Amtsblatt 23/2024 vom 29. Mai 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Abfallwirtschaft am Mittwoch, 5. Juni 2024, 15.30 Uhr, in der Kreisaula, Ritter-von Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

Amtsblatt 22/2024 vom 24. Mai 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz am Montag, 3. Juni 2024, um 15.30 Uhr in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

Amtsblatt 21/2024 vom 9. Juni 2024

Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Landkreises Germersheim für die Europawahl: Europawahl am 9. Juni 2024 - Bekanntmachung über Ort und Zeit des Zusammentritts der bei der Kreisverwaltung Germersheim zu bildenden Briefwahlvorstände.

Amtsblatt 20/2024 vom 6. Mai 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Kreistages am Montag, 13. Mai 2024, um 15.30 Uhr in der Goldberghalle, Humboldtstraße 9, 67360 Lingenfeld.

Amtsblatt 19/2024 vom 2. Mai 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der Landrätin/des Landrats des Landkreises Germersheim am 9. Juni 2024 gemäß § 62 Abs. 5 KWG.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags des Landkreises Germersheim am 9. Juni 2024 gemäß § 24 Abs.

3 KWG, § 30 Abs. 1 KWO und Bekanntmachung der Absichtserklärung gemäß § 19 Abs. 3 KWG.

Amtsblatt 18/2024 vom 29. April 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, 7. Mai 2024, um 15 Uhr in der Bienwaldhalle Kandel, Schubertstr. 7, 76870 Kandel.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Aufnahme der Verbandsgemeinde Lingenfeld in die Zweckvereinbarung über den Aufbau einer gemeinsamen Vollstreckungsstelle und die Bestellung von Vollstreckungsbeamten vom 16.04.2019 geändert durch den Beitritt der Verbandsgemeinde Lingenfeld zum 01.01.2024.

Amtsblatt 17/2024 vom 26. April 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl der Landrätin/des Landrats des Landkreises Germersheim am 9. Juni 2024 gemäß § 62 Abs. 5 KWG.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags des Landkreises Germersheim am 9. Juni 2024 gemäß § 24 Abs. 3 KWG, § 30 Abs. 1 KWO und Bekanntmachung der Absichtserklärung gemäß § 19 Abs. 3 KWG.

Amtsblatt 16/2024 vom 23. April 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Germersheim und der Verbandsgemeinde Rülzheim zur Änderung und Konkretisierung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb der Integrierten Gesamtschule Rülzheim vom 9. Januar bzw. 12. Januar 2009.

Amtsblatt 15/2024 vom 22. April 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 29. April 2024, 14.30 Uhr, in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Haushaltssatzung des Landkreises Germersheim für das Haushaltsjahr 2024 vom 22. April 2024.

Amtsblatt 14/2024 vom 18. April 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Abfallwirtschaft am 25. April 2024, um 15.30 Uhr im Deutschen Straßenmuseum (im Zeughaus), in 76726 Germersheim.

Amtsblatt 13/2024 vom 16. April 2024

Bekanntmachung des Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz: Informationsblatt Grünlandkartierung RLP – Germersheim.

Amtsblatt 12/2024 vom 12. April 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz am Montag, 22. April 2024, 15.30 Uhr, in der Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Bekanntmachung gemäß § 58 Absatz 2 Wasserverbandsgesetz (WVG) vom 12.02.1991 (BGBl. I S. 405), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Mai 2002 (BGBl. I S. 1578) geändert worden ist.

Amtsblatt 11/2024 vom 5. April 2024

1. Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl der Landrätin/ des Landrats und des Kreistags des Landkreises Germersheim am 9. Juni 2024: 1. Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses des Landkreises Germersheim am Mittwoch, 24. April 2024, 17 Uhr, im Sitzungssaal der Kreisverwaltung Germersheim, Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim.

2. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Beirates für Migration und Integration am Montag, 15. April 2024, 18.30 Uhr, im Besprechungssaal, 9. OG, der Kreisverwaltung Germersheim, Außenstelle 17-er Straße 1, 76726 Germersheim.

3. Bekanntmachung des Zweckverband für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe Kö.d.ö.R.: Allgemeine Wasserversorgungssatzung des Zweckverbandes für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe Kö.d.ö.R.

Amtsblatt 10/2024 vom 21. März 2024

1. Bekanntmachung des Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz: Informationsblatt Grünlandkartierung RLP–Germersheim und des Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz: Informationsblatt Grünlandkartierung RLP.

Amtsblatt 9/2024 vom 20. März 2024

Bekanntmachung des Landrats zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis.

Amtsblatt 8/2024 vom 11. März 2024

Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Kreistages am Montag, 18. März 2024, 15.30 Uhr, Kreisaula, Ritter-von-Schmauß-Straße, 76726 Germersheim.

Amtsblatt 7/2024 vom 7. März 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung über eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und immissionsschutzrechtliche Genehmigung.

Amtsblatt 6/2024 vom 5. März 2024

1. Öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, 12. März 2024.
2. Bekanntmachung des Zweckverband für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe Kö.d.ö.R.: Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Wasserversorgung Germersheimer Südgruppe für das Wirtschaftsjahr 2024

Amtsblatt 5/2024 vom 1. März 2024

Öffentliche Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes Sparkasse Südpfalz: Sitzung der Verbandsversammlung des „Sparkassenzweckverbandes Sparkasse Südpfalz“ am 15.03.2024.