Reaktivierung der Bahnstrecke Landau-Germersheim

23.03.2022 - Bund überarbeitet Bewertungskriterien – Brechtel, Hirsch, Seefeldt: „Stärkere Gewichtung von Klima- und Umweltschutz“

Die Landräte Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) und Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) sowie Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch sehen für eine Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Germersheim und Landau vorsichtig positive Signale aus Berlin. Die drei Verwaltungschefs hatten Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing gebeten, sich für eine Überarbeitung der Vorgaben für die sogenannten Standardisierten Bewertungen einzusetzen und die Bewertungskriterien für die Reaktivierung von Schienenstrecken anzupassen. Dieser bestätigte jetzt, dass „die Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung“ aktuell überarbeitet werde und „voraussichtlich Ende des ersten Quartals 2022 vorliegen wird“. Weiter schreibt Bundesminister Wissing an Hirsch, Brechtel und Seefeldt: „Die vorliegenden Ergebnisse umfassen zahlreiche wissenschaftlich fundierte Bewertungskomponenten, deren Einbeziehung in die Verfahrenseinleitung eine deutliche Erhöhung der Anzahl an förderfähigen Vorhaben des schienengebundenen ÖPNV ermöglichen wird.“ Auch die Faktoren Klima- und Umweltschutz erführen eine stärkere Gewichtung.

„Für die Südpfalz wäre die Reaktivierung der Strecke Germersheim-Landau ein wichtiger und möglicher Schritt bei der Bewältigung der Mobilitätswende“, sind die drei südpfälzischen Verwaltungschefs überzeugt. Wegen der noch geltenden Vorgaben zur Kosten-Nutzen-Rechnung fallen aber selbst vielversprechende Strecken wie diese durchs Raster. Zeitgemäße Kriterien für die Reaktivierung von Bahnstrecken hingegen würden, so sind die Verwaltungschefs überzeugt, unter anderem den Nutzen positiver Umwelt- und Klimaeffekte infolge umweltfreundlicher Verkehrskonzepte und weitere Aspekte ausreichend berücksichtigen. Damit stünde mehr auf der Nutzen- als auf der Kostenseite und die Reaktivierung könnte angepackt werden.

Die drei Verwaltungschefs hatten im vergangenen Sommer schon einmal ein positives Signal aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten mit der Zusage, dass die Bewertungskriterien angepasst werden sollen. „Vielleicht ist es ja dieses Mal wirklich soweit“, meinen die drei. 

Dies ist eine gemeinsame Pressemitteilung der Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz.