Montag, 13. Mai, 15.30 Uhr

Nächste Sitzung des Kreistages

Die nächste nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Kreistages findet am Montag, 13.05.2024, um 15.30 Uhr, in der Goldberghalle, Humboldtstraße 9, 67360 Lingenfeld, statt. Die Sitzung beginnt mit dem nichtöffentlichen Teil.

Interessierte sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen.

Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil:

  1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
  2. Sachstand Schwimminitiative im Landkreis Germersheim
  3. Bericht über die Aktivitäten des Klimaschutzmanagements sowie Anschlussvorhaben zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
  4. Jahresbericht der Verbraucherzentrale inklusive Rückblick
  5. Verwendung der für 2024 vorgesehenen Sondermittel des Landes und des Bundes für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden in den kreisangehörigen Raum
  6. Jahresabschluss 2023 - Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2024
  7. Änderung der Kita-Kreisrichtlinien - Kreiszuwendungen zu Kita-Baukosten im Landkreis Germersheim
  8. Anpassung der Kreisrichtlinie Schulsozialarbeit an Grundschulen – Landesförderung
  9. Übertragung von Aufgabenbereichen innerhalb einer Schnelleinsatzgruppe Wasserrettung (SEG-W) im Landkreis Germersheim
  10. Beschlussvorlage für die Beschaffung eines Gerätewagen Wasserrettung (GW-WR), eines Geräteanhängers Strömungsretter sowie Tauchausrüstung für die Strömungsretter der Teileinheit Schnelleinsatzgruppe Wasserrettung (SEG-W)
  11. Beschlussvorlage für die Beschaffung eines Küchenmoduls auf Anhängerbasis als Ersatz für eine Feldküche für die Teileinheit der Schnelleinsatzgruppe Verpflegung (SEG-V)
  12. Beschlussvorlage für die Beschaffung eines Lastkraftwagens (Mehrzwecktransportfahrzeug 2 - MZF 2) mit Aufbau für die Teileinheit der Schnelleinsatzgruppe Verpflegung (SEG-V)
  13. Kostenvergleich zur Fahrtkostenübernahme (Art der Fahrkarte) im neuen Schuljahr 2024/2025 - Gegenüberstellung von Deutschlandticket und ScoolCard nach aktuellstem Sachstand
  14. Ermächtigung des Landrats zur Vergabe von Aufträgen/Leistungen während der Sitzungspause Sommer 2024
  15. Antrag AfD-Fraktion: Senkung der Kreisumlage wegen geringerer Energiekosten 2024 für Kreisliegenschaften
  16. Antrag AfD-Fraktion: Sachstandsbericht Energiestrategie
  17. Einwohnerfragestunde
  18. Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzungsunterlagen finden Interessierte auf der Homepage des Landkreises www.kreis-germersheim.de, unter Aktuelles – Sitzungen, Gremien – Sitzungskalender.